Sorgfalt und Gründlichkeit haben sich beim EU-Gipfel durchgesetzt

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Beim EU-Gipfel ging es bis spät in die Nachts um das Thema, wie mit Geldspritzen des Euro-Rettungsfonds ESM an ausländische Banken umgegangen wird. Da sich die Regierungschefs von Deutschland und Frankreich, bezüglich der Schnelligkeit der Umsetzung nicht einigen konnten, wurde dieses Thema bis nach 3h morgens kontrovers diskutiert.

Während Frankreich für eine funktionierende Bankenaufsicht zum Jahresende plädiert hat, war die Bundesregierung für Sorgfalt und Gründlichkeit bei der Umsetzung. Der erreichte Kompromiss bezieht sich auf die rechtlichen Fragen, die bis Ende des Jahres geklärt sein sollen und der weiteren Umsetzung im Verlauf des Jahres 2013. Das Ziel soll jedoch sein, dass die Europäische Zentralbank (kurz EZB) die Banken der Euro-Länder, nach einem effektiven Aufsichtsverfahren, kontrollieren kann.

Für ein solches Verfahren, müssen neue Strukturen erarbeitet werden und das braucht vor allem Zeit. So wird ein reibungsloser Ablauf voraussichtlich zwar in weniger als einem Jahr möglich sein, aber definitiv nicht in zwei Monaten. Insbesondere Spanien und Irland beispielsweise sind derzeit auf die Gelder der ESM angewiesen. Zur aktuellen Situation der Griechen wurde auf dem Gipfel keine nennenswerte Neuigkeit besprochen. Damit sie in der Eurozone verbleiben können, müssen sie ihre Verpflichtungen erfüllen.

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