Bei seiner Pressereise in die Republik Moldau hat Bundeskanzler Scholz dem Land Unterstützung beim Beitritt in die EU zugesagt.
Kay Nietfeld/dpa
Die erste Pressereise nach der Sommerpause hat Olaf Scholz nach Moldau geführt. Das Land hatte im Jahr 2022 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt, im Dezember 2023 haben die EU-Spitzen beschlossen, Beitrittsverhandlungen mit Moldau aufzunehmen. Im selben Zug empfohlen sie dem Europäischen Rat, den Entwurf des Verhandlungsrahmens anzunehmen.
Scholz unterstützt Weg zum EU-Beitritt
Bei seinem Besuch lobte Scholz das Land und verwies auf seine Resilienz gegen Destabilisierungsversuche aus Russland, die Energiekrise und die wirtschaftlich schwierige Lage. Zum EU-Beitritt sagt er: „Wir unterstützen diesen europäischen Weg. Die Erweiterung der Europäischen Union liegt im strategischen Interesse der Union insgesamt. Es liegt im strategischen Interesse Deutschlands und selbstverständlich auch Moldaus.“
Deutschland stehe eng an der Seite von Moldau und werde die Republik nach Kräften unterstützen. Er wandte sich auch an die moldawische Bevölkerung und warb darum, sich bei dem im Oktober geplanten Referendum über eine EU-Annäherung zu beteiligen.
Präsidentin Maia Sandu bedankte sich bei Scholz für die Unterstützung und fügte hinzu, dass man Deutschland auch für sämtliche Ukraine-Hilfen dankbar sei: „In diesen schwierigen Zeiten schätzen wir die große Unterstützung Deutschlands für die Ukraine. Indem Sie die Ukraine unterstützen, unterstützen Sie auch Moldau.“ Moldau grenzt an die Ukraine und fühlt sich durch den russischen Angriffskrieg ebenfalls bedroht.
Vier Milliarden Euro für die Ukraine in 2025
Auch das Thema der Hilfeleistungen an die Ukraine kam während des Besuchs in Moldau auf. Deutschlands Unterstützung für das Land werde nicht nachlassen, wie Scholz betont. „Wir werden der größte nationale Unterstützer der Ukraine in Europa sein. Nur die USA leisten als große Weltmacht mehr. Insofern ist das etwas, worauf sich alle verlassen können“, sagt er.
Scholz verweist auf den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das kommende Jahr, in dem erneut vier Milliarden Euro für Ukraine-Hilfen vorgesehen seien. Im aktuellen Jahr seien mehr als sieben Milliarden Euro für das Land eingeplant.
Die Reise des Bundeskanzlers nach Moldau ist der erste bilaterale Besuch eines deutschen Regierungschefs in der Republik seit zwölf Jahren. Eingeplant wurden knapp viereinhalb Stunden.
