Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr nach unten korrigiert und rechnet mit einem weiteren Rezessionsjahr.
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„Der Aufschwung verzögert sich also ein weiteres Jahr“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwoch bei der Vorstellung der Herbstprojektion in Berlin.
Zweites Rezessionsjahr in Folge
Die Ampel geht davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in 2024 um 0,2% zurückgehen und sich erst im kommenden Jahr wieder aufrappeln wird. Zuvor war man davon ausgegangen, dass die Wirtschaftsleistung um 0,3% zulegen würde. Damit wäre es das zweite Rezessionsjahr in Folge, denn auch in 2023 stand unterm Strich ein Minus von 0,3%. Das letzte Mal hatte es zwei aufeinanderfolgende Rezessionsjahre in 2002 und 2003 gegeben. Die Reaktion der Regierung bestand damals aus Arbeitsmarktreformen.
„Neben konjunkturellen Risiken schlagen jetzt die strukturellen Probleme Deutschlands zu Buche, und das inmitten großer geoökonomischer Herausforderungen“, so Habeck. Als Herausforderungen nennt er unter anderem fehlende Innovationsbereitschaft, aber auch den demografischen Wandel und eine schwierige Wettbewerbsposition Deutschlands.
Erholung erst in 2025
Laut dem Wirtschaftsminister soll es im kommenden Jahr dank steigender Löhne und stabilerer Inflationsraten wieder bergauf gehen. Dabei soll vor allem die Wachstumsinitiative der Ampel unterstützen, die über 40 Maßnahmen, unter anderem Steuererleichterungen und Arbeitsanreize, umfasst. „Wenn sie umgesetzt werden, und zwar vollständig, dann wird die Wirtschaft stärker wachsen, wieder mehr Menschen in Arbeit kommen“, sagte Habeck.
Für die Jahre 2025 und 2026 geht die Bundesregierung von einem Wirtschaftswachstum von 1,1% und 1,6% aus. Die Ampel hofft darauf, dass der private Konsum wieder an Fahrt gewinnt und steuerliche Entlastungen ihre Wirkung zeigen werden. Man gehe auch davon aus, dass die Exporte im kommenden Jahr wieder ansteigen werden, während man in 2024 mit einem leichten Rückgang rechnet.
Weitere Wachstumstreiber geplant
Doch Habeck hat weitere Pläne. So wolle er sich für eine deutliche Senkung der Netzentgelte einsetzen sowie den Bürokratieabbau in Deutschland vorantreiben. So brachte die Ampel am Mittwoch ein Paket auf den Weg, das zu einer schnelleren Digitalisierung und dem Abbau von Mitteilungspflichten beitragen soll. Auf diese Weise soll die deutsche Wirtschaft um 420 Millionen Euro pro Jahr entlastet werden.
